Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.12.2009 - 10 ZB 09.1639 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; inlandsbezogene Ausreisehindernisse; Reiseunfähigkeit infolge Krankheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 13.01.2009 - 9 B 64.08
Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Darlegungserfordernis; …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2009 - 10 ZB 09.1639
Dass das Erstgericht bei der Beurteilung der Reisefähigkeit zu einem anderen Ergebnis gelangt ist, als der Kläger für richtig hält, berührt jedoch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (vgl. BVerwG vom 13.1.2009 NVwZ 2009, 329). - BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 4.09
Sperre für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen einer Verletzung der …
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2009 - 10 ZB 09.1639
Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht einen Anspruch nach § 25 Abs. 5 AufenthG unabhängig von der Frage seiner Reisefähigkeit selbständig tragend auch deshalb verneint, weil der Kläger nicht alle ihm zumutbaren Anforderungen zur Überwindung des (etwaigen) Ausreisehindernisses erfüllt hat (§ 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG; vgl. BVerwG vom 10.3.2009 1 B 4/09 RdNr. 6). - BVerwG, 16.06.2009 - 3 B 3.09
Anforderungen an die Substanziierung einer Anhörungsrüge
Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2009 - 10 ZB 09.1639
Denn er hat nicht aufgezeigt, dass das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung entscheidungserheblichen Vortrag nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat (st. Rspr.; vgl. BVerwG vom 16.6.2009 3 B 3/09 RdNr. 2 m.w.N.).